Anspruch auf Anstaltspflege - Asylierung : OGH 10 ObS 2317/96z v.26.11.1996
Der Anspruch des Versicherten auf Anstaltspflege erlischt bei Eintritt der Asylierung ohne weiteres Verfahren, sofern dem Versicherten in eindeutiger Form die Ablehnung einer Weitergewährung mitgeteilt wird. Andernfalls kommt eine Rückforderung bloss bei zutreffen der Voraussetzungen des § 107 ASVG...
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | Das Recht der Arbeit (47 (1997) Nr.5)
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| VerfasserIn: |
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| Ort / Verlag / Datum: | Österreich, 01.10.1997 |
| Erscheinungsjahr: | 1997 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 368.4.025.8 Versicherungsleistung (SV)
362.1 Krankenfürsorge 362.11 Krankenhaus 34.038 Rechtsprechung |
| Region: | Österreich
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| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 2 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
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| Zusammenfassung: | Der Anspruch des Versicherten auf Anstaltspflege erlischt bei Eintritt der Asylierung ohne weiteres Verfahren, sofern dem Versicherten in eindeutiger Form die Ablehnung einer Weitergewährung mitgeteilt wird. Andernfalls kommt eine Rückforderung bloss bei zutreffen der Voraussetzungen des § 107 ASVG in Betracht. |
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| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
Anspruch auf Anstaltspflege — Asylierung 
Der Kostenbeitrag für Anstaltspflege