Prüfung der Verfassungsmässigkeit der Witwerpension-Etappenregelung : OGH 10 Ob S 69/93 v.30.6.1993

Prüfung der Verfassungsmässigkeit der Witwerpension-Etappenregelung : OGH 10 Ob S 69/93 v.30.6.1993

Gegen die die Gleichheit von Witwen-und Witwerpension erst langfristig erreichende Lösung bestehen ungeachtet der Ausführungen des VfGH, eine Gestaltung könne sich auf einen allmählichen Abbau der Ungleichbehandlung beschränken, verfassungsrechtliche Bedenken aus dem Aspekt des Gleichheitssatzes....

Ausführliche Beschreibung

Gespeichert in:
Bibliographische Detailangaben
Veröffentlicht in:ARD Betriebsdienst (1993)
Ort / Verlag / Datum:Österreich, 08.10.1993
Erscheinungsjahr:1993
Sprache:Deutsch
Klassifikation:368.46 Witwerpension
342.722 Gleichheit
368.43 Pensionsversicherung (SV)
342.562 Gesetz: Verfassungsmässigkeit
34.038 Rechtsprechung
Region:Österreich
Zugänglichkeit:Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich
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Anmerkungen:Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant)
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Beschreibung
Zusammenfassung:Gegen die die Gleichheit von Witwen-und Witwerpension erst langfristig erreichende Lösung bestehen ungeachtet der Ausführungen des VfGH, eine Gestaltung könne sich auf einen allmählichen Abbau der Ungleichbehandlung beschränken, verfassungsrechtliche Bedenken aus dem Aspekt des Gleichheitssatzes.
Zugangseinschränkungen:Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich
Hierarchiestufe:Unselbständig erschienen
Erscheinungsform:Unselbständig erschienen
Medientyp:Analog
Datenträger:Analog

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