Pensionsherabsetzung durch Entziehung des Hilflosenzuschusses : OGH 10 Ob S 151/92 v.16.6.1992

Die Herabsetzung der Pension um diese Leistung stellt inhaltlich die Entziehung eines Bestandteiles eines Anspruches auf eine laufende Leistung im weiteren Sinne dar, deren Voraussetzungen in § 99 ASVG geregelt sind.

Gespeichert in:
Bibliographische Detailangaben
Veröffentlicht in:ARD Betriebsdienst (1992)
Ort / Verlag / Datum:Österreich, 13.11.1992
Erscheinungsjahr:1992
Sprache:Deutsch
Klassifikation:362.53 Hilflosenzuschuss
368.43 Pensionsversicherung (SV)
34.038 Rechtsprechung
Region:Österreich
Zugänglichkeit:Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich
Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage)
Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich
Anmerkungen:Level: 2 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant)
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