Angemessenheit der Vergütung einer Diensterfindung : LG Wien v.17.10.1983

Es ist doch bei der Beurteilung der Rechtswirkungen des 17 Patentgesetz zu beachten, dass fast drei Jahre nach Beendigung des Dienstverhältnisses die zwingende Wirkung hinsichtlich einer Vergütungsvereinbarung nicht mehr gegeben ist / Die Annahme, die Vergütung einer Diensterfindung durch eine laufe...

Ausführliche Beschreibung

Gespeichert in:
Bibliographische Detailangaben
Veröffentlicht in:ARD Betriebsdienst (1984)
Ort / Verlag / Datum:15.05.1984
Erscheinungsjahr:1984
Sprache:Deutsch
Klassifikation:608.1 Erfindungen
347.77.023 Erfinderrecht
331.15 Arbeitsverfassung
347.771 Patentrecht
34.038 Rechtsprechung
Region:Österreich
Zugänglichkeit:Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich
Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage)
Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich
Anmerkungen:Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant)
Tags: Tag hinzufügen
Keine Tags, Fügen Sie den ersten Tag hinzu!

Bestandshinweis

Der vorliegende Titel ist in den folgenden Bestand integriert:
ARD Betriebsdienst (1984)