Der Verbesserungsvorschlag in seiner Abgrenzung zur Arbeitnehmererfindung
Als Verbesserungsvorschlag i. S. d. 3 ArbNErfG ist eine technische Neuerung anzusehen, die nicht patent-oder gebrauchsmusterschutzfähig ist, aber den innerbetrieblichen Stand der Technik verbessert.
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | Betriebsberater (1983; Nr 22)
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| VerfasserIn: |
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| Ort / Verlag / Datum: | 10.08.1983 |
| Erscheinungsjahr: | 1983 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 608.1 Erfindungen
347.78 Urheberrecht 347.77.023 Erfinderrecht |
| Region: | BRD
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| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
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Arbeitnehmererfindung und Verbesserungsvorschlag 
Das Recht der Arbeitnehmererfindung in den westeuropäischen Ländern