Der Verbesserungsvorschlag in seiner Abgrenzung zur Arbeitnehmererfindung
Als Verbesserungsvorschlag i. S. d. 3 ArbNErfG ist eine technische Neuerung anzusehen, die nicht patent-oder gebrauchsmusterschutzfähig ist, aber den innerbetrieblichen Stand der Technik verbessert.
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | Betriebsberater (1983; Nr 22)
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| VerfasserIn: |
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| Ort / Verlag / Datum: | 10.08.1983 |
| Erscheinungsjahr: | 1983 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 608.1 Erfindungen
347.78 Urheberrecht 347.77.023 Erfinderrecht |
| Region: | BRD
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| Anmerkungen: | Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
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SOWIDOK
| Signatur | Signatur 2 | Verfügbarkeit | Bestellen |
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| Ablageschlagwort: 608.1 Erfindungen | Dokument Nr. A-302609 | Verfügbar | Benutzung vor Ort auf Anfrage - siehe Bibliothekshomepage |
Arbeitnehmererfindung und Verbesserungsvorschlag 
Das Recht der Arbeitnehmererfindung in den westeuropäischen Ländern