Nichtigkeit eines Schutzrechts als Vorfrage
Für die amtswegige Berücksichtigung eines Registrierungshindernisses sprechen nicht zuletzt verfahrensökonomische Überlegungen.
Gespeichert in:
Veröffentlicht in: | Österr Blätter (1982; Nr 2)
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VerfasserIn: |
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Ort / Verlag / Datum: | 03.1982 |
Erscheinungsjahr: | 1982 |
Sprache: | Deutsch |
Klassifikation: | 347.771 Patentrecht
347.772 Markenrecht |
Region: | Österreich
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Dokument Nr. A-209289 | Verfügbar | Benutzung vor Ort auf Anfrage - siehe Bibliothekshomepage |