Nichtigkeit eines Schutzrechts als Vorfrage

Für die amtswegige Berücksichtigung eines Registrierungshindernisses sprechen nicht zuletzt verfahrensökonomische Überlegungen.

Gespeichert in:
Bibliographische Detailangaben
Veröffentlicht in:Österr Blätter (1982; Nr 2)
VerfasserIn: Schönherr, Fritz
Ort / Verlag / Datum:03.1982
Erscheinungsjahr:1982
Sprache:Deutsch
Klassifikation:347.771 Patentrecht
347.772 Markenrecht
Region:Österreich
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