Zur Reichweite des Prozesshindernisses einer unter Anspruchsverzicht erfolgten Klagsrücknahme

Zur Reichweite des Prozesshindernisses einer unter Anspruchsverzicht erfolgten Klagsrücknahme

Der OGH führte dazu aus, dass der Umfang dieses Hindernisses nur so weit reicht, wie die Rechtskraft eines Sachurteiles über die Klage reichen würde.

Gespeichert in:

Bibliographische Detailangaben
Veröffentlicht in:	Das Recht der Arbeit (1981)
VerfasserIn:	Lenz, Karl
Ort / Verlag / Datum:	02.1981
Erscheinungsjahr:	1981
Sprache:	Deutsch
Klassifikation:	347.9 Zivilprozessordnung 347.91/.95 Zivilprozessverfahren 34.038 Rechtsprechung
Region:	Österreich
Zugänglichkeit:	Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich
Anmerkungen:	Level: 0 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant)
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Beschreibung
Zusammenfassung:	Der OGH führte dazu aus, dass der Umfang dieses Hindernisses nur so weit reicht, wie die Rechtskraft eines Sachurteiles über die Klage reichen würde.
Zugangseinschränkungen:	Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich
Hierarchiestufe:	Unselbständig erschienen
Erscheinungsform:	Unselbständig erschienen
Medientyp:	Analog
Datenträger:	Analog