Höchstgericht erweitert Eigentumsschutz : Bedeutsames Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes - Anspruch auf Aufhebung der Enteignung
Zum engeren Fragenbereich der Enteignung hat er erkannt, dass bereits unmittelbar auf Grund der Verfassung ein Anspruch auf Aufhebung der Enteignung besteht, wenn der Enteignungszweck nicht verwirklicht wird.
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | Salzburger Nachrichten (1981)
|
|---|---|
| Ort / Verlag / Datum: | 10.01.1981 |
| Erscheinungsjahr: | 1981 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 351.712.5 Enteignung
333.11 Enteignung: Grundbesitz 347.991 Verfassungsgerichtshof 34.038 Rechtsprechung |
| Region: | Österreich
|
| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 0 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
| Tags: |
Tag hinzufügen
Keine Tags, Fügen Sie den ersten Tag hinzu!
|
Exemplare / Bindeeinheiten
SOWIDOK
| Signatur 2 | Verfügbarkeit | Bestellen |
|---|---|---|
| Dokument Nr. A-067610 | Verfügbar | Benutzung vor Ort auf Anfrage - siehe Bibliothekshomepage |
Patentschutz ist Eigentumsschutz 
a. Menschenrechtlicher Eigentumsschutz