863 ABGB
Schon der allgemeine Sinn des in einem KollV verwendeten Wortes 'Pauschale', als der eines geschätzten Gesamtbetrages, rechtfertigt nicht die Annahme, die KollV-Parteien hätten darum auch Zulagen verstanden. Begründet der AG durch regelmässige, vorbehaltlose Gewährung bestimmter Leistungen...
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | Zeitschrift für Arbeitsrecht und Sozialrecht (1980; Nr 3)
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| VerfasserIn: |
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| Ort / Verlag / Datum: | 05.1980 |
| Erscheinungsjahr: | 1980 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 331.116 Kollektivverträge
34.038 Rechtsprechung 331.23 Lohnformen 331.116 Arbeitsverträge |
| Region: | Österreich
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| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 0 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
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| Zusammenfassung: | Schon der allgemeine Sinn des in einem KollV verwendeten Wortes 'Pauschale', als der eines geschätzten Gesamtbetrages, rechtfertigt nicht die Annahme, die KollV-Parteien hätten darum auch Zulagen verstanden. Begründet der AG durch regelmässige, vorbehaltlose Gewährung bestimmter Leistungen an die Gesamtheit seiner AN eine betriebliche Übung, wird diese Übung zum Inhalt der einzelnen Arbeitsverträge. |
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| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
863, 1151 ABGB : OGH 19.5.1981