Pensionsanpassungsklausel : OGH 9 Ob A 116/00z v.20.9.2000
Da der vorliegende Eingriff in die Rechtsposition von Arbeitnehmern durch § 94 DO.B als massvoll anzusehen ist, erübrigt sich eine Stellungnahme zur Unterschiedlichkeit zwischen Dienstordnungs-Pensionsrecht und ASVG-Pensionsrecht und eine noch weitergehende Präzisierung, bis zu welchem Ausmass noch...
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | ARD Betriebsdienst |
|---|---|
| Ort / Verlag / Datum: | Österreich, 07.06.2001 |
| Erscheinungsjahr: | 2001 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 331.171 Altersversorgung, betriebliche
35.083 Dienstordnung 368.43 Pensionsversicherung (SV) 331.116 Kollektivvertrag 34.038 Rechtsprechung |
| Region: | Österreich
|
| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
| Tags: |
Tag hinzufügen
Keine Tags, Fügen Sie den ersten Tag hinzu!
|
| Zusammenfassung: | Da der vorliegende Eingriff in die Rechtsposition von Arbeitnehmern durch § 94 DO.B als massvoll anzusehen ist, erübrigt sich eine Stellungnahme zur Unterschiedlichkeit zwischen Dienstordnungs-Pensionsrecht und ASVG-Pensionsrecht und eine noch weitergehende Präzisierung, bis zu welchem Ausmass noch von einem massvollen grundrechtskonformen Eingriff gesprochen werden kann. |
|---|---|
| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
Kollektivvertragsanwendung im Mischbetrieb : OGH 9 ObA 188/00p v.20.9.2000