Rechtsfragen der Ausgleichszulage
Die Ausgleichszulage wirft bedingt durch ihre eigenwillige rechtliche Konstruktion im Grenzbereich zwischen Fürsorgerecht und Pensionsversicherungs-(PV)recht zahlreiche rechtliche Probleme auf. Neben der in mehrfacher Hinsicht zu prüfenden europarechtlichen Einordnungsproblematik stellen sich vor al...
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | Das Recht der Arbeit (50 (2000) Nr.5)
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| VerfasserIn: |
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| Ort / Verlag / Datum: | Österreich, 01.10.2000 |
| Erscheinungsjahr: | 2000 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 368.43 Ausgleichszulage
34.028 Verfahrensrecht 336.57 Sozialleistung, öffentliche 368.43 Pensionsversicherung (SV) 342 Verfassungsrecht |
| Region: | Österreich
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| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
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| Zusammenfassung: | Die Ausgleichszulage wirft bedingt durch ihre eigenwillige rechtliche Konstruktion im Grenzbereich zwischen Fürsorgerecht und Pensionsversicherungs-(PV)recht zahlreiche rechtliche Probleme auf. Neben der in mehrfacher Hinsicht zu prüfenden europarechtlichen Einordnungsproblematik stellen sich vor allem zahlreiche Fragen im Zusammenhang mit dem Beweisrecht, dem Tatbestand des ständigen Aufenthalts im Inland sowie - für die Praxis besonders wichtig - höchst unterschiedliche Fragen im Zusammenhang mit der Anrechnung sonstiger Einkünfte bzw Forderungen des Ausgleichszulagenbziehers. Der vorliegende Beitrag unternimmt eine kritische Analyse dieser Rechtsfragen, nimmt Bezug auf die aktuelle verfassungsrechtliche Diskussion im Zusammenhang mit der Ausgleichszulage und bringt Reformvorschläge. |
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| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
Rechtsfragen zum Gleichbehandlungsgesetz 
Ausgleichszulagen