BGH zeigt Weg zu Patentschutz für Software auf : BGH X ZB 15/98 / Trendwende in der Rechtsprechung
Der Rechner sei ein "technischer Gegenstand" und als solcher patentfähig. Die Software dafür sei nichts weiter als eine "Eigenschaft" und somit Bestandteil dieses Rechners. Daher komme es nicht darauf an, ob die Software für sich allein genommen die gesetzlichen Voraussetzungen f...
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | Financial Times |
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| VerfasserIn: |
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| Ort / Verlag / Datum: | Deutschland, 26.06.2000 |
| Erscheinungsjahr: | 2000 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 007.5 EDV
347.771 Patentrecht 34.038 Rechtsprechung |
| Region: | Deutschland
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| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
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| Zusammenfassung: | Der Rechner sei ein "technischer Gegenstand" und als solcher patentfähig. Die Software dafür sei nichts weiter als eine "Eigenschaft" und somit Bestandteil dieses Rechners. Daher komme es nicht darauf an, ob die Software für sich allein genommen die gesetzlichen Voraussetzungen für den Patentschutz erfülle. |
|---|---|
| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
Patentschutz von Software : Der Schutz Computerprogramm-bezogener Erfindungen nach dem Europäischen Patentübereinkommen 
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