Höchstgericht erwartet Anfechtung der Reform der Frühpensionen
Die politische "Wende" wird sich auch auf den Verfassungsgerichtshof (VfGH) auswirken. Erstmals ist eine Oppositionspartei stark genug, Gesetze vor dem Höchstgericht anzufechten.
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | Die Presse |
|---|---|
| Ort / Verlag / Datum: | Österreich, 25.02.2000 |
| Erscheinungsjahr: | 2000 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 368.43 Pensionsversicherung (SV)
34.04 Rechtsreform 347.991 Verfassungsgerichtshof 342.562 Gesetz: Verfassungsmässigkeit |
| Region: | Österreich
|
| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
| Tags: |
Tag hinzufügen
Keine Tags, Fügen Sie den ersten Tag hinzu!
|
| Zusammenfassung: | Die politische "Wende" wird sich auch auf den Verfassungsgerichtshof (VfGH) auswirken. Erstmals ist eine Oppositionspartei stark genug, Gesetze vor dem Höchstgericht anzufechten. |
|---|---|
| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
Reform der Anfechtung