Auswirkungen des Silhouette-Urteils auf die Europa-Konformität des § 16 Abs 3 UrhG : EuGH C-355/96 v.16.7.1998
Das langersehnte EuGH-Urteil Silhouette gegen Hartlauer bringt zwar eine vordergründige Klärung und somit etwas Ruhe in die Erschöpfungsproblematik des Markenrechts, weil es in binnenmarktfreundlicher Weise den Mitgliedstaaten die Verankerung der weltweiten Erschöpfung verbietet. Doch weitreichende...
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | Ecolex (10 (1999) Nr.1)
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| VerfasserIn: |
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| Ort / Verlag / Datum: | Österreich, 01.01.1999 |
| Erscheinungsjahr: | 1999 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 347.772 Markenrecht
382.5 Importbeschränkung 381 Handel 658.8 Absatzpolitik 34.038 Rechtsprechung |
| Region: | Österreich
EU |
| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
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| Zusammenfassung: | Das langersehnte EuGH-Urteil Silhouette gegen Hartlauer bringt zwar eine vordergründige Klärung und somit etwas Ruhe in die Erschöpfungsproblematik des Markenrechts, weil es in binnenmarktfreundlicher Weise den Mitgliedstaaten die Verankerung der weltweiten Erschöpfung verbietet. Doch weitreichende Folgewirkungen dieses Urteils für Österreich lassen sich nicht von der Hand weisen. |
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| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
UrhG : Praxiskommentar zum Urheberrechtsgesetz 
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