EuGH und EFTA-Gerichtshof uneinig? : Zur Auslegung des Markenrechts bei Parallelimporten

EuGH und EFTA-Gerichtshof uneinig? : Zur Auslegung des Markenrechts bei Parallelimporten

Zu beurteilen war der Fall der Einfuhr von Taschenlampen der Marke Maglite lights gegen den Willen des amerikanischen Herstellers nach Norwegen. Vergleichbar dem Silhouette-Fall, forderte der Hersteller der Taschenlampen unter Hinweis auf die EG-Markenrichtlinie, die auf Grund des EWR-Abkommens eben...

Ausführliche Beschreibung

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Bibliographische Detailangaben
Veröffentlicht in:Neue Zürcher Zeitung
VerfasserIn: Hammermann, Bernd
Ort / Verlag / Datum:Schweiz, 19.08.1998
Erscheinungsjahr:1998
Sprache:Deutsch
Klassifikation:347.772 Markenrecht
382.5 Importbeschränkung
34.038 Rechtsprechung
Region:EU
EWR
Zugänglichkeit:Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich
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Anmerkungen:Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant)
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Beschreibung
Zusammenfassung:Zu beurteilen war der Fall der Einfuhr von Taschenlampen der Marke Maglite lights gegen den Willen des amerikanischen Herstellers nach Norwegen. Vergleichbar dem Silhouette-Fall, forderte der Hersteller der Taschenlampen unter Hinweis auf die EG-Markenrichtlinie, die auf Grund des EWR-Abkommens ebenfalls in Norwegen zur Anwendung kommt, die Unterlassung der gegen seinen Willen erfolgten Paralleleinfuhren / Im Unterschied zum Verfahren vor dem EuGH drang der amerikanische Hersteller mit seinem Anliegen vor dem EFTA-Gerichtshof nicht durch.
Zugangseinschränkungen:Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich
Hierarchiestufe:Unselbständig erschienen
Erscheinungsform:Unselbständig erschienen
Medientyp:Analog
Datenträger:Analog

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