Berücksichtigung von EuGH-Entscheidungen bei Auslegung nationaler Rechtsvorschriften : OGH 3 Nd 506/97 v.28.8.1997
Bei der Auslegung multinationaler Verträge ist deren Zielsetzung namentlich Schaffung von Rechtseinheit an erster Stelle bei der Auslegung zu verwirklichen. Der Zweck von Einheitsrecht gebietet es, im Allgemeinen den Wert der internationalen Rechtseinheit höher zu veranschlagen als den einer nahtlos...
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | ARD Betriebsdienst |
|---|---|
| Ort / Verlag / Datum: | Österreich, 24.03.1998 |
| Erscheinungsjahr: | 1998 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 341.241 Vertrag, internationaler
340.148 Recht, nationales 341.018 Gemeinschaftsrecht, Europäisches 340.132 Rechtsangleichung 347.9 Zivilprozessordnung 341.9 Privatrecht, internationales 34.038 Rechtsprechung |
| Region: | Österreich
EU |
| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
| Tags: |
Tag hinzufügen
Keine Tags, Fügen Sie den ersten Tag hinzu!
|
| Zusammenfassung: | Bei der Auslegung multinationaler Verträge ist deren Zielsetzung namentlich Schaffung von Rechtseinheit an erster Stelle bei der Auslegung zu verwirklichen. Der Zweck von Einheitsrecht gebietet es, im Allgemeinen den Wert der internationalen Rechtseinheit höher zu veranschlagen als den einer nahtlosen Einfügung in eine nationale Rechtsordnung / Daraus folgt, dass Begriffe, die in den Abkommen von Lugano und Brüssel verwendet werden, "vertragsautonom" auszulegen sind. |
|---|---|
| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
EuGH: Auslegung einer Antidumpingzollverordnung : EuGH Rs C-292/91 v.4.5.1993 / EuGH: Gutglaubensschutz von Wirtschaftsteilnehmern bei nachträglicher Zollerhebung 
Entscheidungen des EuGH : kommentierte Studienauswahl