Tätigkeitsschutz bei geminderter Arbeitsfähigkeit eines Berufskraftfahrers : OGH 10 Ob S 155/97k v.22.5.1997
Das Abstellen auf die Arbeitsfähigkeit eines Versicherten von ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten entspricht zwar dem Begriff der Berufsunfähigkeit nach § 273 Abs.1 ASVG, nicht aber dem der geminderten Arbeitsfähigkeit im Sinne des § 253d Abs.1 Z.4 ASVG. In diesem Fal...
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Veröffentlicht in: | ARD Betriebsdienst |
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Ort / Verlag / Datum: | Österreich, 01.08.1997 |
Erscheinungsjahr: | 1997 |
Sprache: | Deutsch |
Klassifikation: | 368-013 Arbeitsunfähigkeit
331.13 Frühpension 368.43 Pensionsversicherung (SV) 331.76 Kraftfahrer 34.038 Rechtsprechung |
Region: | Österreich
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Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
Anmerkungen: | Level: 3 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
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Zusammenfassung: | Das Abstellen auf die Arbeitsfähigkeit eines Versicherten von ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten entspricht zwar dem Begriff der Berufsunfähigkeit nach § 273 Abs.1 ASVG, nicht aber dem der geminderten Arbeitsfähigkeit im Sinne des § 253d Abs.1 Z.4 ASVG. In diesem Falle ist nicht ein Berufsschutz, sondern ein Tätigkeitsschutz (arg.: "durch diese Tätigkeit" in § 253d Abs.1 Z.4 ASVG) ausschlaggebend. |
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Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
Medientyp: | Analog |
Datenträger: | Analog |