Voraussetzung für das Entstehen einer Betriebsübung : OGH 8 ObA 2254/96w v.13.3.1997
Eine "selektive" Kenntnisnahme von Teilen des Erklärungsverhaltens des Arbeitgebers (AG) bei gleichzeitiger Nichtbeachtung anderer Teile (allfälliger Hinweis auf Widerruflichkeit) scheidet aus und könnte zu keiner Betriebsübung iSd Einräumung unwiderruflicher Pensionszusagen führen.
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | Das Recht der Arbeit (48 (1998) Nr.1)
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| VerfasserIn: |
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| Ort / Verlag / Datum: | Österreich, 01.02.1998 |
| Erscheinungsjahr: | 1998 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 331.171 Altersversorgung, betriebliche
331.116 Arbeitsvertrag 331.152 Betriebsrat 340.141 Gewohnheitsrecht 34.038 Rechtsprechung |
| Region: | Österreich
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| Anmerkungen: | Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
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Voraussetzung für das Entstehen einer Betriebsübung 
Betriebsübung - Widerrufsvorbehalt : OGH 9 Ob A 265/93 v.13.10.1993