Verfassungsrechtliche Mängel bei Plänen zur Familienbesteuerung
Um den Eindruck sozialer Unausgewogenheit zu vermeiden, wäre es möglich, die höhere Steuerersparnis für Besserverdiener durch eine Reduktion von Transferleistungen auszugleichen. Nach der Judikatur ist es unstrittig, dass der Gesetzgeber eine soziale Staffelung dieser Instrumente vornehmen kann.
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| Veröffentlicht in: | Der Standard |
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| Ort / Verlag / Datum: | Österreich, 20.01.1998 |
| Erscheinungsjahr: | 1998 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 336.2 Familienbesteuerung
342 Verfassungsrecht 336.57 Sozialleistung, öffentliche 34.038 Rechtsprechung |
| Region: | Österreich
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| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
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| Zusammenfassung: | Um den Eindruck sozialer Unausgewogenheit zu vermeiden, wäre es möglich, die höhere Steuerersparnis für Besserverdiener durch eine Reduktion von Transferleistungen auszugleichen. Nach der Judikatur ist es unstrittig, dass der Gesetzgeber eine soziale Staffelung dieser Instrumente vornehmen kann. |
|---|---|
| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
Verfassungsrechtlicher Mangel : Wappengesetz 
Familienbesteuerung : die einkommensteuerliche Behandlung von Unterhaltsleistungen