VfGH zur Kürzung von Beamtenbezügen durch das Sparpaket : VfGH G 304/96, B 613/97 v.18.6.1997; B 2159/96 v.26.6.1997
Der VfGH hatte in zwei kürzlich ergangenen Erkenntnissen keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die durch das StruktAnpG 1996 ("Sparpaket") bewirkten Kürzungen von Beamtenbezügen. Der folgende Beitrag skizziert die Grundzüge der beiden Entscheidungen.
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | Österr. Recht der Wirtschaft (15 (1997) Nr.9 S.544-546)
|
|---|---|
| VerfasserIn: |
|
| Ort / Verlag / Datum: | Österreich, 01.09.1997 |
| Erscheinungsjahr: | 1997 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 347.962 Richter
35.087.4 Beamte: Gehalt 336.122 Budgetsanierung 34.038 Rechtsprechung |
| Region: | Österreich
|
| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
| Tags: |
Tag hinzufügen
Keine Tags, Fügen Sie den ersten Tag hinzu!
|
| Zusammenfassung: | Der VfGH hatte in zwei kürzlich ergangenen Erkenntnissen keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die durch das StruktAnpG 1996 ("Sparpaket") bewirkten Kürzungen von Beamtenbezügen. Der folgende Beitrag skizziert die Grundzüge der beiden Entscheidungen. |
|---|---|
| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
Kürzung von Beamtenbezügen : VfGH B 2159/96, B 2732/96, B 104/97 v.26.6.1997