Auskunftspflicht der Sozialversicherungsträger : Besprechung der E OGH 1 Ob 2370/96b v.16.12.1996
Der Masseverwalter hatte das Problem, dass die Geschäftsaufzeichnungen des Gemeinschuldners bei einer Explosion kurz vor Konkurseröffnung vernichtet wurden und er sohin nicht in der Lage war, die Anfechtungsansprüche gegenüber dem Wiener Sozialversicherungsträger zu spezifizieren. Der Sozialversiche...
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | Zeitschrift für Insolvenzrecht und Kreditschutz (3 (1997) Nr.3 S.73-77)
|
|---|---|
| VerfasserIn: |
|
| Ort / Verlag / Datum: | Österreich, 01.06.1997 |
| Erscheinungsjahr: | 1997 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 347.736 Konkursrecht
368.4 Sozialversicherung 65.012.45 Unternehmensinformation 34.038 Rechtsprechung |
| Region: | Österreich
|
| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
| Tags: |
Tag hinzufügen
Keine Tags, Fügen Sie den ersten Tag hinzu!
|
| Zusammenfassung: | Der Masseverwalter hatte das Problem, dass die Geschäftsaufzeichnungen des Gemeinschuldners bei einer Explosion kurz vor Konkurseröffnung vernichtet wurden und er sohin nicht in der Lage war, die Anfechtungsansprüche gegenüber dem Wiener Sozialversicherungsträger zu spezifizieren. Der Sozialversicherungsträger verweigerte die Auskunft über die vom Gemeinschuldner im letzten Jahr vor Konkurseröffnung geleisteten Zahlungen, sodass der Masseverwalter auf Auskunft klagte. |
|---|---|
| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
Auskunftspflicht der Sozialversicherungsträger : BMAS 26.498/4-5/89 v.20.4.1989