Schutz für "MANZ-Rot" : OGH 4 Ob 28/97i v.25.2.1997

Schutz für "MANZ-Rot" : OGH 4 Ob 28/97i v.25.2.1997

Eine bestimmte Farbe kann in ihrer Verwendung für einen bestimmten Gegenstand bei entsprechender Verkehrsregelung Ausstattungsschutz nach § 9 Abs.3 UWG haben (hier: das "MANZ-Rot" wird von mehr als 90 % der angesprochenen Verkehrskreise diesem Verlag zugeordnet und geniesst die erforderlic...

Ausführliche Beschreibung

Gespeichert in:
Bibliographische Detailangaben
Veröffentlicht in:Ecolex (8 (1997) Nr.5)
Ort / Verlag / Datum:Österreich, 01.05.1997
Erscheinungsjahr:1997
Sprache:Deutsch
Klassifikation:659.126 Warenzeichen
347.776 Wettbewerb, unlauterer
655.41 Verlag
34.038 Rechtsprechung
Region:Österreich
Zugänglichkeit:Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich
Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage)
Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich
Anmerkungen:Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant)
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Beschreibung
Zusammenfassung:Eine bestimmte Farbe kann in ihrer Verwendung für einen bestimmten Gegenstand bei entsprechender Verkehrsregelung Ausstattungsschutz nach § 9 Abs.3 UWG haben (hier: das "MANZ-Rot" wird von mehr als 90 % der angesprochenen Verkehrskreise diesem Verlag zugeordnet und geniesst die erforderliche Verkehrsdurchsetzung).
Zugangseinschränkungen:Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich
Hierarchiestufe:Unselbständig erschienen
Erscheinungsform:Unselbständig erschienen
Medientyp:Analog
Datenträger:Analog

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