Richtlinienkonforme Auslegung durch den VfGH : VfGH V 136/94-10 v.12.12.1995
Zwar können nach Meinung des EuGH Private durch unmittelbar anwendbare Bestimmungen von Richtlinien nicht verpflichtet werden, doch sind die nationalen Rechtsvorschriften, die Beziehungen zwischen Privaten regeln, richtlinienkonform zu interpretieren / Nunmehr hat sich auch der VfGH dieser Auslegung...
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | Österr. Recht der Wirtschaft (14 (1996) Nr.4 S.153-154)
|
|---|---|
| VerfasserIn: |
|
| Ort / Verlag / Datum: | Österreich, 01.04.1996 |
| Erscheinungsjahr: | 1996 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 341.018 Gemeinschaftsrecht, Europäisches
340.132 Rechtsangleichung 347.991 Verfassungsgerichtshof 34.038 Rechtsprechung |
| Region: | Österreich
EU |
| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 2 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
| Tags: |
Tag hinzufügen
Keine Tags, Fügen Sie den ersten Tag hinzu!
|
| Zusammenfassung: | Zwar können nach Meinung des EuGH Private durch unmittelbar anwendbare Bestimmungen von Richtlinien nicht verpflichtet werden, doch sind die nationalen Rechtsvorschriften, die Beziehungen zwischen Privaten regeln, richtlinienkonform zu interpretieren / Nunmehr hat sich auch der VfGH dieser Auslegungsregel bedient. Konkret ging es dabei um die Interpretation der Mineralwasserverordnung 1994 (MineralwasserV 1994). |
|---|---|
| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
Witwenpension vor VfGH 
Klimaklagen vor dem VfGH : Recht