Wettbewerbsvereine können selber Wettbewerber sein : Das Urteil des Bundesgerichtshofes zum Wettbewerbsverhältnis und Testfotos im Wortlaut / I ZR 122/94 v.23.5.1996
Die Klägerin (ein Unternehmern der Media-Markt Gruppe) betreibt einen Fachmarkt für Elektroartikel, insbesondere für Unterhaltungselektronik. Der Beklagte ist die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. Um zu kontrollieren, ob die Klägerin gegen eine Unterlassungserklärung verstossen hat...
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | Blick durch die Wirtschaft |
|---|---|
| Ort / Verlag / Datum: | Deutschland, 03.09.1996 |
| Erscheinungsjahr: | 1996 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 347.776 Wettbewerbsrecht
061.2 Verein 347.776 Wettbewerb, unlauterer 34.038 Rechtsprechung 77 Photographie |
| Region: | Deutschland
|
| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
| Tags: |
Tag hinzufügen
Keine Tags, Fügen Sie den ersten Tag hinzu!
|
| Zusammenfassung: | Die Klägerin (ein Unternehmern der Media-Markt Gruppe) betreibt einen Fachmarkt für Elektroartikel, insbesondere für Unterhaltungselektronik. Der Beklagte ist die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. Um zu kontrollieren, ob die Klägerin gegen eine Unterlassungserklärung verstossen hat, machte ein Mitarbeiter mit einer mitgeführten Sofortbildkamera - ohne Einsatz eines Blitzlichtes - eine Aufnahme von der Örtlichkeit. Die Klägerin hat in dem Verhalten der Beklagten eine Störung ihres Geschäftsbetriebs erblickt und entsprechende Unterlassung verlangt. Der Bundesgerichtshof hat der Klage stattgegeben. |
|---|---|
| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
Klagebefugnis eines Wettbewerbsvereins : BGH v.19.5.1988