Die Kompetenzen des Bundes zur Regelung des Eisenbahnwesens
Wesentliches Ergebnis der nachstehenden Untersuchung ist, dass die Festlegung von Eisenbahnanlagen (die Regelung des Baues von Eisenbahnen) in die ausschliessliche Kompetenz des Bundes fällt (Art.10 Abs.1 Z.9 B-VG). Dem Landesgesetzgeber ist es demnach verwehrt, die Errichtung von Eisenbahnanlagen n...
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | Österr. Juristen-Zeitung (51 (1996) Nr.8 S.292-297)
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| VerfasserIn: |
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| Ort / Verlag / Datum: | Österreich, 19.04.1996 |
| Erscheinungsjahr: | 1996 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 625.1 Eisenbahnbau
351.81 Verkehrsrecht 711.62 Bauordnung 342.55 Bundesland: Kompetenzen 342.4 Bundesverfassung |
| Region: | Österreich
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| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
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| Zusammenfassung: | Wesentliches Ergebnis der nachstehenden Untersuchung ist, dass die Festlegung von Eisenbahnanlagen (die Regelung des Baues von Eisenbahnen) in die ausschliessliche Kompetenz des Bundes fällt (Art.10 Abs.1 Z.9 B-VG). Dem Landesgesetzgeber ist es demnach verwehrt, die Errichtung von Eisenbahnanlagen naturschutzrechtlichen oder raumordnungsrechtlichen Regelungen zu unterwerfen / Nicht untersagt ist es ihm indes - im Hinblick auf die vom VfGH entwickelte gegenseitige "Rüscksichtnahmepflicht" von Bund und Ländern -, "begleitende" Regelungen zu erlassen. |
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| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
Das Eisenbahnwesen Sovětrußlands 
Die Kompetenzen des Bundes zur Regelung der 'Umweltverträglichkeitsprüfung' und 'Bürgerbeteiligung' 
Jahrbuch des Eisenbahnwesens