Sittenwidriger Verstoss gegen den Apothekenvorbehalt : OGH 4 Ob 74/95 v.19.9.1995 - Knoblauch-Kapseln
Ein Gesetzesverstoss ist sittenwidrig iS des § 1 UWG, wenn er schuldhaft und in der - zwischen Mitbewerbern zu vermutenden - Absicht erfolgt, einen Vorsprung vor gesetzestreuen Mitbewerbern zu erlangen (hier: Vertrieb eines Arzneimittels durch einen Drogeriemarkt).
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| Veröffentlicht in: | Ecolex (7 (1996) Nr.2)
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| Ort / Verlag / Datum: | Österreich, 01.02.1996 |
| Erscheinungsjahr: | 1996 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 351.773 Heilmittelgesetz
615 Heilmittel 347.776 Wettbewerb, unlauterer 34.038 Rechtsprechung |
| Region: | Österreich
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| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
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| Zusammenfassung: | Ein Gesetzesverstoss ist sittenwidrig iS des § 1 UWG, wenn er schuldhaft und in der - zwischen Mitbewerbern zu vermutenden - Absicht erfolgt, einen Vorsprung vor gesetzestreuen Mitbewerbern zu erlangen (hier: Vertrieb eines Arzneimittels durch einen Drogeriemarkt). |
|---|---|
| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
Sittenwidrigkeit von Verstössen gegen verwaltungs-bzw. arbeitsrechtliche Gesetze : OGH 4 Ob 178, 179/89 v.27.2.1990