Wien: Strassburg-Urteile besser umsetzen
Justizminister Michalek schlägt zur Umsetzung von Strassburger Menschenrechts-Urteilen eine Erneuerung von Strafverfahren auch auf Antrag des erfolgreichen Beschwerdeführers vor.
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | Die Presse (1995)
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|---|---|
| Ort / Verlag / Datum: | Österreich, 21.08.1995 |
| Erscheinungsjahr: | 1995 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 341.176 Europäischer_Gerichtshof_für_Menschenrechte
34.038 Rechtsprechung 340.132 Rechtsangleichung 34.028 Verfahrensrecht |
| Region: | Österreich
Europa |
| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 3 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
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Strassburger Urteile erfordern eine differenzierte Umsetzung in Österreich : Die Judikatur Strassburgs kann ein Tätigwerden von Gesetzgeber oder Gerichten verlangen