Rechtsaufsicht und Staatsfreiheit des Rundfunks - ein Widerspruch?
Das BVerfG hat zwar festgestellt, dass gerade für den privaten Rundfunk eine begrenzte Staatsaufsicht von Verfassungs wegen erforderlich ist, welche mittelbar durch die Rechtsaufsicht der Landesmedienanstalten wahrgenommen wird. Die weiterhin wichtige Frage, inwieweit die Rechtsaufsicht selbst einer...
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | Öffentliche Verwaltung (48 (1995) Nr.9 S.365-372)
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| VerfasserIn: |
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| Ort / Verlag / Datum: | Deutschland, 05.1995 |
| Erscheinungsjahr: | 1995 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 654.19 Rundfunk
351.751 Medienrecht 351.9 Verwaltung, öffentliche: Überwachung 351.82 Marktordnung |
| Region: | Deutschland
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| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
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| Zusammenfassung: | Das BVerfG hat zwar festgestellt, dass gerade für den privaten Rundfunk eine begrenzte Staatsaufsicht von Verfassungs wegen erforderlich ist, welche mittelbar durch die Rechtsaufsicht der Landesmedienanstalten wahrgenommen wird. Die weiterhin wichtige Frage, inwieweit die Rechtsaufsicht selbst einer Aufsicht unterworfen sein muss, hat das BVerfG offen gelassen. Die Autoren beantworten diese Fragestellung im Sinne der Notwendigkeit einer effektiven Kontrolle und legen hierzu Eckpunkte dar. |
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| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
Das Verfassungsprinzip der 'Staatsfreiheit'