Strassburger Urteile in Österreich: Wiederaufnahme löst Probleme nicht : Verfahren in Österreich nach Verurteilungen durch den Gerichtshof für Menschenrechte neu abzuwickeln, brächte oft nichts
Die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte lassen - was seit langem kritisiert wird - vielfach in schöner Undeutlichkeit offen, ob die festgestellte Konventionswidrigkeit nur auf den Umständen des betreffenden Einzelfalles beruht oder so allgemeiner Art ist, dass sie eine Änderung...
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | Die Presse (1993)
|
|---|---|
| VerfasserIn: |
|
| Ort / Verlag / Datum: | Österreich, 15.11.1993 |
| Erscheinungsjahr: | 1993 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 341.176 Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
34.038 Rechtsprechung 340.132 Rechtsangleichung 340.113 Rechtsordnung |
| Region: | Österreich
|
| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 3 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
| Tags: |
Tag hinzufügen
Keine Tags, Fügen Sie den ersten Tag hinzu!
|
| Zusammenfassung: | Die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte lassen - was seit langem kritisiert wird - vielfach in schöner Undeutlichkeit offen, ob die festgestellte Konventionswidrigkeit nur auf den Umständen des betreffenden Einzelfalles beruht oder so allgemeiner Art ist, dass sie eine Änderung des Gesetzes erfordert. Dies macht es gerade für den Verfassungsgerichtshof oft schwierig, aus Strassburger Entscheidungen die angemessenen Konsequenzen zu ziehen. |
|---|---|
| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
Die amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens