Verfassungskonforme Nichtberücksichtigung des Grosshandels bei Ausnahmen von der Arbeitsruhe : VfGH B 239/92, B 240/92 v.11.10.1993
§ 12 Abs.1 (Z.1) ARG kann nicht so verstanden werden, dass zur Befriedigung dringender Lebensbedürfnisse auch die Beschäftigung von Arbeitnehmern in Verkaufsstellen des Grosshandels (zumindest nach Massgabe des Öffnungszeitengesetzes - ÖZG) zuzulassen wäre.
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | ARD Betriebsdienst (1994)
|
|---|---|
| Ort / Verlag / Datum: | Österreich, 25.01.1994 |
| Erscheinungsjahr: | 1994 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 331.813 Samstagsarbeit
381.592 Ladenschluss 381.31 Grosshandel 331.81(094.5) Arbeitszeitgesetz 34.038 Rechtsprechung |
| Region: | Österreich
|
| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
| Tags: |
Tag hinzufügen
Keine Tags, Fügen Sie den ersten Tag hinzu!
|
| Zusammenfassung: | § 12 Abs.1 (Z.1) ARG kann nicht so verstanden werden, dass zur Befriedigung dringender Lebensbedürfnisse auch die Beschäftigung von Arbeitnehmern in Verkaufsstellen des Grosshandels (zumindest nach Massgabe des Öffnungszeitengesetzes - ÖZG) zuzulassen wäre. |
|---|---|
| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
VfGH: Flugsicherheitsbeitrag verfassungskonform : VfGH B 226/97 v.19.Juni 1997