Die Überwachung der Arbeitszeit durch den Arbeitgeber : Ein Beitrag zum Abschied vom Ungehorsamsdelikt / VwGH Zl.90/19/0413 v.9.11.1990 / VwGH Zl. 90/19/0281 v.24.9.1990 / VwGH Zl. 90/19/0570 v.17.12.1990
Nach Ansicht des Autors hat der VwGH mit seiner Rsp, wonach der Arbeitgeber im Grunde der § 14 und § 16 AZG auch verpflichtet sei, die Einhaltung der Arbeitszeit und der Einsatzzeit zu überprüfen und alle sonstigen Massnahmen zu treffen, die erforderlich sind, um die Einhaltung dieser Zeiten sicherz...
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | Österr Juristen-Zeitung (48 (1993) Nr.2 S.41-49)
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| VerfasserIn: |
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| Ort / Verlag / Datum: | Österreich, 29.01.1993 |
| Erscheinungsjahr: | 1993 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 331.81 Arbeitszeit
331.81(094.5) Arbeitszeitgesetz 347.56 Haftpflicht, berufliche 331.76 Kraftfahrer 347.991 Verwaltungsgerichtshof 342 Verfassungsrecht |
| Region: | Österreich
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| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
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| Zusammenfassung: | Nach Ansicht des Autors hat der VwGH mit seiner Rsp, wonach der Arbeitgeber im Grunde der § 14 und § 16 AZG auch verpflichtet sei, die Einhaltung der Arbeitszeit und der Einsatzzeit zu überprüfen und alle sonstigen Massnahmen zu treffen, die erforderlich sind, um die Einhaltung dieser Zeiten sicherzustellen, und eine Nichtbeachtung dieser Gebote unter der Strafsanktion des § 28 AZG stehe, in verfassungsrechtlich unzulässiger Weise neue Straftatbestände im Wege der Analogie geschaffen. |
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| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
Arbeitszeitüberwachung im Gütertransportgewerbe : VwGH 90/19/0281 v.24.9.1990 / VwGH 90/19/0413 v.9.11.1990 / VwGH 90/19/0281 v.17.12.1990