Befangenheit eines Laienrichters : OGH 9 Ob A 68/91 v.29.5.1991
In dieser Entscheidung ging es um die Frage, ob ein Bediensteter einer Kammer für Arbeiter und Angestellte (AK), der selbst zur Vertretung von AN vor Gericht befugt ist, als fachkundiger Laienrichter des Arbeits-und Sozialgerichtes befangen ist, wenn in dem gegenständlichen Prozess einer seiner Abte...
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | Das Recht der Arbeit (42 (1992) Nr.1)
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| Ort / Verlag / Datum: | Österreich, 02.1992 |
| Erscheinungsjahr: | 1992 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 343.161 Laienrichter
347.998 Arbeitsgericht 061.1:331 AK 34.038 Rechtsprechung |
| Region: | Österreich
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| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 2 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
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| Zusammenfassung: | In dieser Entscheidung ging es um die Frage, ob ein Bediensteter einer Kammer für Arbeiter und Angestellte (AK), der selbst zur Vertretung von AN vor Gericht befugt ist, als fachkundiger Laienrichter des Arbeits-und Sozialgerichtes befangen ist, wenn in dem gegenständlichen Prozess einer seiner Abteilungskollegen die klagende AN vertritt. Der OGH verneinte die Befangenheit. |
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| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
Die Laienrichter