Irrtum bei Pensionsberechnung und Rücknahme der Klage auf Pensionsleistung : OGH 10 Ob S 330/90 v.23.10.1990
Ist Anlass für die Festsetzung einer Alterspension im Wiederholungsbescheid in einer niedrigeren Höhe nicht eine Änderung der Verhältnisse nach Erlassung des ersten Bescheides, sondern ein damals dem Pensionsversicherungsträger unterlaufener Irrtum bei Errechnung der Bemessungsgrundlagen, kann der P...
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | ARD Betriebsdienst (1991)
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| Ort / Verlag / Datum: | Österreich, 26.02.1991 |
| Erscheinungsjahr: | 1991 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 368.43 Pensionsversicherung (SV)
368.4.025.8 Versicherungsleistungen (SV) 34.038 Rechtsprechung |
| Region: | Österreich
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| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 3 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
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| Zusammenfassung: | Ist Anlass für die Festsetzung einer Alterspension im Wiederholungsbescheid in einer niedrigeren Höhe nicht eine Änderung der Verhältnisse nach Erlassung des ersten Bescheides, sondern ein damals dem Pensionsversicherungsträger unterlaufener Irrtum bei Errechnung der Bemessungsgrundlagen, kann der Pensionsversicherungsträger diesen Irrtum zum Nachteil des Versicherten ohne förmliche Voraussetzungen einer Wiederaufnahme des Verfahrens nicht korrigieren. |
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| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
Pensionsberechnung 
Die Pensionsberechnung