Parallelimporte von Tonträgern im EG-Recht : EuGH v.18.6.1971
Die Entscheidung macht deutlich, dass trotz Art.30 und 36 EWGV unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit besteht, mittels der urheberrechtlichen Ausschliesslichkeitsrechte unerwünschte Parallelimporte innerhalb der EG zu verhindern.
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | Medien und Recht (7 (1989) Nr.2 S.38-40)
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| VerfasserIn: |
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| Ort / Verlag / Datum: | Österreich, 04.1989 |
| Erscheinungsjahr: | 1989 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 347.78 Urheberrecht
341.176 EG 34.038 Rechtsprechung |
| Region: | Österreich
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| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
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| Zusammenfassung: | Die Entscheidung macht deutlich, dass trotz Art.30 und 36 EWGV unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit besteht, mittels der urheberrechtlichen Ausschliesslichkeitsrechte unerwünschte Parallelimporte innerhalb der EG zu verhindern. |
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| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
ÖUrhG-Novelle legalisiert Parallelimporte von Tonträgern 
Die Untersagung von Parallelimport-Beschränkungen durch EG-Kommission und EuGH