Übung : OGH 14 Ob 54-61/87 v.15.7.1987
Durch eine regelmässige in der Gemeindeverfassung gedeckte, vorbehaltlose Gewährung eines 15. Bezuges an Gemeindebedienstete ist eine betriebliche Übung begründet worden, die ihren Willen, sich für die Zukunft zu verpflichten, eindeutig zum Ausdruck bringt.
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | ARD Betriebsdienst (1987)
|
|---|---|
| Ort / Verlag / Datum: | Österreich, 20.11.1987 |
| Erscheinungsjahr: | 1987 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 340.141 Gewohnheitsrecht
34.038 Rechtsprechung |
| Region: | Österreich
|
| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
| Tags: |
Tag hinzufügen
Keine Tags, Fügen Sie den ersten Tag hinzu!
|
| Zusammenfassung: | Durch eine regelmässige in der Gemeindeverfassung gedeckte, vorbehaltlose Gewährung eines 15. Bezuges an Gemeindebedienstete ist eine betriebliche Übung begründet worden, die ihren Willen, sich für die Zukunft zu verpflichten, eindeutig zum Ausdruck bringt. |
|---|---|
| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
Betriebliche Übung : OGH v.8.2.1983