Unzulässige Betriebsvereinbarung und betriebliche Übung : OGH 14 Ob A 47/87 v.7.4.1987 - ArbVG: 29, 97 - ABGB: 863, 914
Die rechtliche Bedeutung mündlicher Vereinbarungen zwischen Belegschaft und Betriebsinhaber (welche, auch wenn sie sich auf zulässige Gegenstände gem. 97 Abs.1 ArbVG beziehen, keine Betriebsvereinbarungen sind) richtet sich so wie die von Vereinbarungen über unzulässige Regelungsgegenstände, die als...
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | Österr Recht der Wirtschaft A ZS (1987; Nr 10)
|
|---|---|
| Ort / Verlag / Datum: | Österreich, 10.1987 |
| Erscheinungsjahr: | 1987 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 331.15 Arbeitsverfassung
347.4 Vertragsrecht 34.038 Rechtsprechung |
| Region: | Österreich
|
| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
| Tags: |
Tag hinzufügen
Keine Tags, Fügen Sie den ersten Tag hinzu!
|
| Zusammenfassung: | Die rechtliche Bedeutung mündlicher Vereinbarungen zwischen Belegschaft und Betriebsinhaber (welche, auch wenn sie sich auf zulässige Gegenstände gem. 97 Abs.1 ArbVG beziehen, keine Betriebsvereinbarungen sind) richtet sich so wie die von Vereinbarungen über unzulässige Regelungsgegenstände, die als Betriebsvereinbarung nichtig sind, nach allgemein bürgerlich-rechtlichen Grundsätzen. |
|---|---|
| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
Unzulässige Betriebsvereinbarung und betriebliche Übung : OGH 14 Ob A 47/87 v.7.4.1987 - ArbVG: 29, 97 - ABGB: 863, 914 
Die Betriebsvereinbarung : §§ 29 bis 32, 96 bis 97 und 144 bis 148 sowie 159 ArbVG