Der Bankenerlass als ermessensgerechte Handhabung von Ermittlungsbefugnissen der Finanzbehörden
Der Subsidiaritätsgrundsatz des 93 Abs.1 Satz 3 AO ist ein Anwendungsfall dieses Prinzips. Die Steuerfahndung hat also auch ohne die ausdrückliche einfachgesetzliche Anordnung des Subsidiaritätsgrundsatzes im Rahmen der Ermessenserwägung zu prüfen, ob nicht eine erstrangige Inanspruchnahme des Stpfl...
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | Der Betrieb (1985; Nr 35; S 1807-1811)
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| VerfasserIn: |
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| Ort / Verlag / Datum: | 30.08.1985 |
| Erscheinungsjahr: | 1985 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 351.713 Abgabenordnung
336.719 Bankgeheimnis 336.07 Finanzverwaltung |
| Region: | BRD
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| Anmerkungen: | Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
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Ermittlungsbefugnisse der Finanzbehörde in Nicht-Steuerstrafsachen