Zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit salvatorischer Entschädigungsklauseln im Enteignungsrecht
Diese Lösung kann nicht darin bestehen, dass man in Entschädigungsvorschriften die zu erwartenden Enteignungen exakt festzulegen sucht, sondern darin, dass man durch gesetzliche Zielvorgaben, Abwägungsgebote und förmliche Verfahrenserfordernisse die Determinanten der behördlichen Enteignungsentschei...
Gespeichert in:
Veröffentlicht in: | Öffentliche Verwaltung (1985; Nr 17; S 697-706)
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VerfasserIn: |
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Ort / Verlag / Datum: | 09.1985 |
Erscheinungsjahr: | 1985 |
Sprache: | Deutsch |
Klassifikation: | 333.11 Enteignung: Grundbesitz
342.562 Gesetze: Verfassungsmässigkeit 340.134 Gesetzgebung |
Region: | BRD
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Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
Anmerkungen: | Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
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Zusammenfassung: | Diese Lösung kann nicht darin bestehen, dass man in Entschädigungsvorschriften die zu erwartenden Enteignungen exakt festzulegen sucht, sondern darin, dass man durch gesetzliche Zielvorgaben, Abwägungsgebote und förmliche Verfahrenserfordernisse die Determinanten der behördlichen Enteignungsentscheidung festlegt. |
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Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
Medientyp: | Analog |
Datenträger: | Analog |