'Versammlungsfreiheit auch bei der Gefahr von Ausschreitungen' : Das Bundesverfassungsgericht zieht Grenzen für Demonstrationsverbote / Strenge Anforderungen / Brokdorf-Urteil Karlsruhes
Der Erste Senat entschied, die Verfassung gewährleiste nur die friedliche Ausübung der Versammlungsfreiheit. Die Rechtsordnung müsse strikt auf der Vermeidung von Gewalttätigkeiten bestehen. Das Recht der Versammlungsfreiheit bleibe für friedliche bei der Gefahr von Ausschreitungen einzelner oder ei...
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| Veröffentlicht in: | Frankfurter Allgemeine Zeitung (1985)
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| Ort / Verlag / Datum: | 24.07.1985 |
| Erscheinungsjahr: | 1985 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 323.23 Demonstration (Politik)
342.7 Grundrechte 34.038 Rechtsprechung |
| Region: | BRD
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| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 3 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
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| Zusammenfassung: | Der Erste Senat entschied, die Verfassung gewährleiste nur die friedliche Ausübung der Versammlungsfreiheit. Die Rechtsordnung müsse strikt auf der Vermeidung von Gewalttätigkeiten bestehen. Das Recht der Versammlungsfreiheit bleibe für friedliche bei der Gefahr von Ausschreitungen einzelner oder einer Minderheit bestehen. |
|---|---|
| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
Versammlungsfreiheit - unentbehrliches Element der Demokratie : Aus dem Brokdorf-Urteil des Bundesverfassungsgerichts / Strenge Anforderungen an die Prognosen einer Gefährdung der Sicherheit