Das Urteil des BGH zur Gestaltung von Automobilvertragshändlerverträgen
Mit der Ausübung der Verbandsklage nach 13 AGB-Gesetz soll häufig eine Klärung der rechtlichen Grenzen für Formularvertragsbestimmungen einer bestimmten Branche oder für einzelne Vertragsverhältnisse herbeigeführt werden / Bei der Auslegung von AGB-Klauseln und Formularbestimmungen ging die Rechtspr...
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | Neue juristische Wochenschrift (1985; Nr 11; S 600-602)
|
|---|---|
| VerfasserIn: |
|
| Ort / Verlag / Datum: | 13.03.1985 |
| Erscheinungsjahr: | 1985 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 381.52 Autohandel
65.02 Geschäftsbedingungen, allgemeine 34.038 Rechtsprechung |
| Region: | BRD
|
| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
| Tags: |
Tag hinzufügen
Keine Tags, Fügen Sie den ersten Tag hinzu!
|
| Zusammenfassung: | Mit der Ausübung der Verbandsklage nach 13 AGB-Gesetz soll häufig eine Klärung der rechtlichen Grenzen für Formularvertragsbestimmungen einer bestimmten Branche oder für einzelne Vertragsverhältnisse herbeigeführt werden / Bei der Auslegung von AGB-Klauseln und Formularbestimmungen ging die Rechtsprechung des BGH im Unterlassungsverfahren nach 13 AGB-Gesetz aber bisher davon aus, 'wie ein rechtlich nicht vorgebildeter Durchschnittskunde die beanstandete Klausel verstehen muss oder jedenfalls verstehen kann'. |
|---|---|
| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
Damnumrückzahlung nach BGH-Urteilen : BGH XI ZR 23/89 v.29.5.1990