Urheberrechte an Computerprogrammen : Bundesarbeitsgericht v.13.9.1983
Erwerb eines einfachen Nutzungsrechts durch den Arbeitgeber an den Computerprogrammen seines Arbeitnehmers auf Grund einer stillschweigenden Übertragung - Zur Frage der Vergütung von Nutzungsrechten - Rechtslage nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses / Ist ein Arbeitnehmer arbeitsvertraglich nicht...
Gespeichert in:
| Veröffentlicht in: | Der Betrieb (1984; Nr 18; S 991-993)
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| Ort / Verlag / Datum: | 04.05.1984 |
| Erscheinungsjahr: | 1984 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 347.78 Urheberrecht
007.5 EDV 34.038 Rechtsprechung |
| Region: | BRD
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| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 1 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
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| Zusammenfassung: | Erwerb eines einfachen Nutzungsrechts durch den Arbeitgeber an den Computerprogrammen seines Arbeitnehmers auf Grund einer stillschweigenden Übertragung - Zur Frage der Vergütung von Nutzungsrechten - Rechtslage nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses / Ist ein Arbeitnehmer arbeitsvertraglich nicht zur Schaffung urheberrechtlich geschützter Werke verpflichtet, so kann eine Vergütungsvereinbarung den Umständen zu entnehmen sein / Das LAG hat demnach im Ergebnis zu Recht angenommen, dass der Beklagten ein Nutzungsrecht an den Computerprogrammen des Klägers zusteht, das nicht durch die Beendigung des Arbeitsverhältnisses erloschen ist, sondern fortbesteht. |
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| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
Urheberrechte an Computerprogrammen : BAG v.13.9.1983