Recht bedingt gewährter Lohnzulagen : Sonderzahlungen waren nur bei Unternehmensgewinn vereinbart - OGH-Entscheidung
Die strittige Sonderzulage wurde den Arbeitnehmern des beklagten Unternehmens jedes Jahr tatsächlich ausgezahlt. Mit dem Arbeiterbetriebsrat wurde alljährlich die jeweilige Höhe der Zulage festgelegt und der Belegschaft bekanntgegeben. Es konnte also den Arbeitnehmern nicht unbekannt sein, dass es s...
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| Veröffentlicht in: | Tiroler Tageszeitung (1981)
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| Ort / Verlag / Datum: | 03.02.1981 |
| Erscheinungsjahr: | 1981 |
| Sprache: | Deutsch |
| Klassifikation: | 331.23 Lohnformen
331.225 Prämien 34.038 Rechtsprechung 331.15 Arbeitsverfassung |
| Region: | Österreich
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| Zugänglichkeit: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich Zugang erfordert Voranmeldung (siehe Bibliothekshomepage) Vervielfältigung nur unter den geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich |
| Anmerkungen: | Level: 0 (Bewertung des Dokuments nach SOWIDOK-internen Kriterien: von 1 = sehr relevant, bis 5 = kaum relevant) |
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| Zusammenfassung: | Die strittige Sonderzulage wurde den Arbeitnehmern des beklagten Unternehmens jedes Jahr tatsächlich ausgezahlt. Mit dem Arbeiterbetriebsrat wurde alljährlich die jeweilige Höhe der Zulage festgelegt und der Belegschaft bekanntgegeben. Es konnte also den Arbeitnehmern nicht unbekannt sein, dass es sich bei dieser Zulage um die in der Betreibsvereinbarung verankerte, unter der Voraussetzung der Erzielung eines ausreichenden Gewinnes auszuzahlende Sonderleistung handelte. |
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| Zugangseinschränkungen: | Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich |
| Hierarchiestufe: | Unselbständig erschienen |
| Erscheinungsform: | Unselbständig erschienen |
| Medientyp: | Analog |
| Datenträger: | Analog |
Prämien bis auf Widerruf