Die Besorgung öffentlicher Aufgaben durch ausgegliederte Rechtsträger

Die Besorgung öffentlicher Aufgaben durch ausgegliederte Rechtsträger

Aus rechtspolitischer Sicht müsse eine eindeutige verfassungsmässige Klarstellung der Zulässigkeit und der Reichweite der Ausgliederung gefordert werden, wobei aber auch die ökonomischen Effizienzvorteile der privatrechtlichen Aufgabenerfüllung im Auge behalten werden sollten. Die Übertragung öffent...

Ausführliche Beschreibung

Gespeichert in:
Bibliographische Detailangaben
Veröffentlicht in:Gemeinwirtschaft (1980; Nr 7/8)
VerfasserIn: Schattauer, Johann
Ort / Verlag / Datum:30.09.1980
Erscheinungsjahr:1980
Sprache:Deutsch
Aktive Person:Korinek, Karl
Novak, Richard
Saladin, Peter
Hengstschläger, Johann
Funk, Bernd-Christian
Klassifikation:658.115 Betriebe, öffentliche
658.115 Betriebe, städtische
336.121.36 Budgetrecht
347.72 Gesellschaftsrecht
342 Verfassungsrecht
351.9 Verwaltungsrecht
658.114 Privatwirtschaft
352 Kommunalpolitik
351.9 Verwaltung, öffentliche: Überwachung
35.076 Verwaltung: Kompetenzen
Region:Österreich
Schweiz
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Beschreibung
Zusammenfassung:Aus rechtspolitischer Sicht müsse eine eindeutige verfassungsmässige Klarstellung der Zulässigkeit und der Reichweite der Ausgliederung gefordert werden, wobei aber auch die ökonomischen Effizienzvorteile der privatrechtlichen Aufgabenerfüllung im Auge behalten werden sollten. Die Übertragung öffentlicher Aufgaben an ausgegliederte Rechtsträger sei auf Grund der Eigenständigkeit der Rechtspersönlichkeit auch mit einer budgetären Ausgliederung verbunden. Dies stosse einerseits auf budgetpolitische und haushaltsrechtliche Bedenken, bringe aber andererseits für die Bewältigung bestimmter Aufgaben organisatorische und finanzpolitische Vorteile. Die Errichtung selbständiger Rechtsträger mit eigenen Etats lasse sich mit den Grundsätzen der Budgethoheit, der Einheit und Vollständigkeit des Haushaltsplanes nur dann vereinbaren, wenn ein zureichender sachlicher Rechtfertigungsgrund für eine solche Ausgliederung vorliegt.
Zugangseinschränkungen:Medien der SOWIDOK sind nur vor Ort in der AK Bibliothek Wien zugänglich
Hierarchiestufe:Unselbständig erschienen
Erscheinungsform:Unselbständig erschienen
Medientyp:Analog
Datenträger:Analog

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