Verfassungsrechtlicher Mangel : Wappengesetz
Wappen der Republik Österreich. Die Änderung dieses Gesetzes aus dem Jahre 1945 hätte als Verfassungsgesetz erlassen werden müssen. Die Voraussetzung nun ist deshalb nicht erfüllt, weil diese Novelle nicht von sämtlichen Staatssekretären gegengezeichnet wurde.
Gespeichert in:
Veröffentlicht in: | Salzburger Nachrichten (BEILAGE) (1980)
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VerfasserIn: |
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Ort / Verlag / Datum: | 01.07.1980 |
Erscheinungsjahr: | 1980 |
Sprache: | Deutsch |
Klassifikation: | 342.4 Bundesverfassung
35.071.34 Wappen: Verwaltung 342.562 Gesetze: Verfassungsmässigkeit |
Region: | Österreich
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