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Hans-Georg Maaßen

mini|Hans-Georg Maaßen (2023)

Hans-Georg Maaßen (* 24. November 1962 in Mönchengladbach) ist ein deutscher Jurist, ehemaliger politischer Beamter und Politiker (Werteunion, zuvor CDU). Von August 2012 bis zu seiner Versetzung in den einstweiligen Ruhestand im November 2018 war er Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Seine Kritik an der Medienberichterstattung zu den Ausschreitungen in Chemnitz 2018 löste eine Kontroverse aus und trug maßgeblich zu seiner Absetzung als Verfassungsschutzpräsident bei. Zur Bundestagswahl 2021 trat er im Wahlkreis Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg als Direktkandidat der CDU an und unterlag seinem Mitbewerber Frank Ullrich (SPD). Seit dem 28. Januar 2023 ist er Bundesvorsitzender der Werteunion, die sich am 17. Februar 2024 als Partei gründete. Am 13. Februar 2023 beschloss der CDU-Vorstand einstimmig die Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens und die sofortige Entziehung der Mitgliedsrechte Maaßens. Im Juli 2023 lehnte ein CDU-Kreisparteigericht den Ausschluss in erster Instanz ab und machte die Entziehung der Mitgliederrechte rückgängig. Im Januar 2024 trat Maaßen aus der CDU aus. Seit ihrer Gründung als Partei am 17. Februar 2024 ist er Parteivorsitzender der Werteunion.

Nach seinem unfreiwilligen Ausscheiden aus dem Amt des Verfassungsschutzpräsidenten fiel Maaßen mit politischen Stellungnahmen auf, die mitunter als antisemitisch, rechtsextremistisch und verschwörungstheoretisch bewertet wurden. Maaßen bestreitet die Vorwürfe. Ende Januar 2024 wurde bekannt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz ihn als Beobachtungsobjekt im Bereich Rechtsextremismus führt. Maaßen hat gegen dieses Verwaltungshandeln Klage eingereicht. Veröffentlicht in Wikipedia